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Allgemeine Geschäftbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden, der sich als Nutzer für die digitalen Angebote von promobil registrieren lässt (nachfolgend "der Nutzer") und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die digitalen Angebote außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Die Bedingungen gelten für die gesamte digitale promobil-Welt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, sofern die als Anhang beigefügten ergänzenden Bedingungen

Regeln zur Nutzung von Communities (I.)

Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele (II.)

Besonderen Nutzungsbedingungen für den Erwerb kostenpflichtiger Inhalte (III.)

keine spezielleren Regeln enthalten.

promobil wird ausschließlich von der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG mit Sitz in Stuttgart (nachfolgend „MPS") betrieben.

Für die Benutzung unserer mobilen Applikation (App) promobil Stellplatz-Radar gelten neben den allgemeinen Geschäftsbedingungen des App-Store-Betreibers (Apple/Google) die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen am Ende beigefügten Besonderen Nutzungsbedingungen für promobil Stellplatz-Radar.

2. Änderungen der AGB/Kündigungsrecht

promobil behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die oben ge nannten Besonderen Nutzungsbedingungen zu ändern. Über die Änderungen wird promobil in den Angeboten informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er An gebote von promobil nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt.

3. Anerkennung der AGB als Vertragsgrundlage/ AGB der Kooperationspartner

Mit dem Antrag auf Registrierung und der Registrierung durch promobil kommt ein Nutzungsver trag zwischen promobil und dem Nutzer zustande ("der Nutzungsvertrag"). Der Nutzer erkennt mit seinem Antrag die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und aller unter 1. genannten Besonderen Nutzungsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrags an.

Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern von promobil angeboten werden (z.B. im Hinblick auf Content, Services, Shop-Produkte, etc.), wird promobil im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen. Es gelten ausschließlich die AGB der Kooperationspart ner.

4. Abschluss des Nutzungsvertrages und Registrierung/ Nutzungsberechtigung

4.1. Eine Inanspruchnahme bestimmter Leistungen von promobil bedarf des Abschlusses eines Nutzungsver trags. Dieser kommt durch den Antrag auf Registrierung des Nutzers und die Registrierung des Nutzers durch promobil zustande. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer

-die in der Anmeldungsmaske abgefragten Daten übermittelt ("Anmeldung") und

-entweder eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft gem. § 6 HGB ist.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. promobil.de ist berechtigt, die Registrie rung, d.h. den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

4.2. Der Nutzer ist mit der Registrierung be rechtigt, alle kostenfreien Angebote von promobil wahrzunehmen.

Dies gilt u.a. für alle Angebote der "Community" von promobil.de (z.B. Foren, Kommen tare, Newsletter usw.).

4.3. Die Nutzung der Angebote von promobil setzen zusätzlich voraus, dass der Nutzer einen Wohnsitz bzw. Sitz in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes oder in der Schweiz hat. Bei Wohnsitz- oder Sitzverlegung in andere Gebiete entfällt diese Berechtigung. Der Nutzer ist verpflich tet, promobil über einen solchen Wechsel unverzüglich zu unterrichten.

4.4 Der Nutzer versichert, dass sämtliche Angaben zu seiner Person richtig sind und verpflichtet sich, Veränderungen dieser Daten sind promobil unverzüglich anzuzeigen.

4.5 Die Abrechnung für kostenpflichtige Inhalte erfolgt durch den jeweiligen Zahlungssystemanbieter zu dessen Nutzungsbedingungen, auf die an geeigneter Stelle hingewiesen wird.

4.6 Kommt ein Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, oder werden Abbuchungen rückbelastet, so behält sich promobil.de vor, den Zugang so lange zu sperren, bis alle Forderungen ausgeglichen sind. Weitere Rechte seitens promobil, insbesondere die Geltendmachung eines Verzugsschadens bleiben hiervon unberührt.

4.7 promobil behält sich vor, Dritte (z.B. Inkassobüros) mit der Eintreibung offener Forderungen zu beauftragen.

5. Widerrufsrecht

Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zustande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an

Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG

Kennwort: Widerruf Registrierung promobil

70162 Stuttgart

Oder per E-Mail an: dse-promobil@motorpresse.de zu senden. Im Betreff sollte "Widerruf Registrierung promobil.de" angegeben werden.

Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig er klärt, so ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht er lischt, sobald der Nutzer bereits eine Leistung von promobil in Anspruch genommen hat.

6. Kündigung Registrierung bei promobil

6.1. promobil hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündi gen und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruch nahme der Angebote von promobil.

6.2. Unabhängig davon wird promobil insbesondere dann kündigen und die Registrierung zurück nehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvo raussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen dieser AGB und der unter 1. aufgeführten beson deren Bedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidri ger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.

6.3. Die Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt, die Kündi gung der Registrierung schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail).

6.4. Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kün digt er, wird promobil nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen. Die Kündigung ist in Textform an

Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG

Kennwort: Kündigung Registrierung promobil.de

70162 Stuttgart

oder an dse-promobil@motorpresse.de zu richten. Im Betreff sollte " Kündigung Registrierung promobil.de" angegeben werden.

7. Individuelles Passwort

Mit der Registrierung erhält jeder Nutzer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu Dienstleistungen von promobil ist nur mit diesem Passwort möglich. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offen baren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen.

Er ist verpflichtet, promobil unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zu promobil.de ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen (z.B. Bestel lungen) dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

8. Datenerhebung, Datenschutz, Gewährleistungsbeschränkung

8.1. Kein Nutzer darf mit Informationen, die er anderen Nutzern der Angebote der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG in Foren, Chats oder auf anderem Wege zugänglich macht, gegen gesetzliche Ver bote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Daten schutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt porno grafische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzuru fen oder Anleitungen hierfür darzustellen und politische oder religiöse Anschauungen Dritter zu ver letzen. Für die Nutzer sind bei der Nutzung der Services die Entscheidungen und Vorgaben der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG und ihrer Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen und diese auch verändern oder löschen dürfen.

8.2. Die Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Recht mäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung vor. Die Verantwortung für die Einhaltung der oben stehenden Bestimmungen liegt beim Nutzer.

9. Änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. promobil behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und URLs der Angebote zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber promobil, soweit dies nicht ausdrücklich in den Besonderen Bedingungen angegeben ist.

10. Haftung von promobil

10.1. promobil haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

10.2. Für einfache Fahrlässigkeit haftet promobil nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist ("Kardinalpflicht"). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden be grenzt.

10.3. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

10.4. Soweit die Haftung von promobil.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von promobil.

10.5. promobil weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von gelinkten Fremdseiten hat. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller ge linkten Fremdseiten in den Angeboten von promobil.

10.6. Die Veröffentlichung der Daten und Angaben zu den Stellplätzen erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen. Eine Gewährleistung für die Aktualität und Richtigkeit der gelisteten Stell-und Campingplätze kann dennoch nicht übernommen werden.

11. Umfang der Nutzung / Urheberrechte/ Nutzungsrechtseinräumung

11.1 Der Nutzer/die Nutzerin ist nicht berechtigt, die promobil-Angebote zu kommerziellen Zwecken zu nutzen.

11.2 Sämtliche von promobil auf den Internetplattformseiten veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder und Fotos, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Jede über den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch hinausgehende Nutzung Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verbreitung einschließlich der Einstellung in Datenbanken bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von promobil. Dies gilt auch für Textteile oder Bildausschnitte.

11.3. Sofern ein Nutzer einen urheberrechtrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (Texte und/oder Fotos) in die Angebote einstellt, z.B. in die Community-Angebote wie Foren, Kom mentare, Newsletter von promobil , räumt er promobil damit unentgeltlich das Recht ein, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt in allen Angeboten von prombil, an die der Beitrag gesendet wurde, zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte be reitzuhalten. promobil behält sich vor, interessante Beiträge auch in der Zeitschrift zu veröffentlichen. Im Übrigen wird das Material (Text, Bild, etc.) nur in dem Angebot veröffentlicht, an das es ge schickt oder in das es geladen wurde, es sei denn, die Abbildung dient der redaktionellen Verlinkung. Eine Verwendung zu Werbezwecken (Anzeigen) findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen Urheber und dessen Genehmigung statt. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei promobil.und den genannten Unternehmen. promobil behält sich außerdem vor, Beiträge, die ein Nutzer ins Forum gestellt hat, im jeweiligen Printmedium abzudrucken.

11.4. Der Nutzer sichert durch das Einstellen seines Beitrags zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.

11.5. Der Nutzer stellt promobil von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen promobil aufgrund der Nutzung der unter 11.1. eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei promobil, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Er füllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

12. Verantwortlichkeit der Beiträge

12.1. Es besteht keine Prüfungspflicht von promobil für die Beiträge der Nutzer / Verantwortlich keit des Nutzers für die von ihm gelieferten Inhalte / Freistellung.

12.2. promobil ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Bei träge der Nutzer, insbesondere im Community-Bereich, zu überprüfen.

12.3. Der Nutzer haftet dafür, dass die aufgrund Inanspruchnahme der Angebote von promobil und den anderen unter 1. genannten URL geladenen, gespeicherten, verbreiteten, öffentlich zugäng lich gemachten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte, und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten, nicht verstoßen gegen

- Rechte Dritter und/oder

- gesetzliche und/oder behördliche Verbote und/oder

- die Umgangsformen und/oder Verhaltensregeln im Internet (Netiquette im Forum: siehe https://www.promobil.de/forum/misc.php?do=showrules) und/oder

- die guten Sitten.

12.4. Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote von promobil.de laden, spei chern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verwei sen oder verlinken, die

- Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder

- als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, für Minderjährige unge eignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerf lich anzusehen sind, und/oder

- Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstgesetzes oder unaufgefor derte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten oder darstellen, und/oder

- zur Teilnahme am Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kom merzielle und/oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.

Vorstehendes gilt u.a. für die im Rahmen bei promobil eingestellten Kommentare, Beiträge und Fotos.

12.5. Der Nutzer stellt promobil von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen promobil, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund eines vom Nutzer auf der Plattform verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts geltend gemacht werden. Der Nut zer übernimmt die dadurch bei promobil, seinen gesetzlichen Vertretern und/oder Erfül lungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

13. Löschung von Beiträgen

promobil und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben ein zelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der Nutzer zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht wird promobil Inhalte entfernen, die gegen Ziff. 12.3. verstoßen. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. promobil wird die Nutzer im Regelfall über die Löschung ihres Beitrages informieren. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Information besteht nicht.

14. Schlussbestimmungen

14.1. Mitteilungen von promobil.de an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Die Nutzer erklären sich einver standen, dass sie von promobil über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert werden können.

14.2. Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von promobil ausschlaggebend.

14.3. promobil ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Verträge zwischen promobil und den Nutzern ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

14.4. Für Nutzer, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit der Stuttgarter Gerichte vereinbart. Diese Zustän digkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und des EuGVÜ vereinbart werden darf.

15. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit.

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

Anhang

I. Regeln zur Nutzung von Communities

Die Community (Forum, Kommentare) ist ein Angebot von promobil. Wir möchten, dass hier ein offenes und respektvolles Diskussionsklima herrscht. Wir bitten die Mitglieder dieser Community darauf zu achten, stets einen fairen und sachlichen Ton zu wahren – auch wenn es in der Sache einmal Streit geben sollte.

Des Weiteren gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die besonderen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Foren soweit solche bestehen.

Newbies / Neulinge

In unserer wachsenden Community soll jeder das Gefühl haben, willkommen zu sein. Bitte begrüßen Sie neue Mitglieder und helfen Sie ihnen, sich in unserer Community zurechtzufinden.

Erlaubte Sprache

Deutsch

Signaturen und Avatare

Für deren Inhalte gelten die Regeln der Community

Zensur

Es findet keine Zensur von Beiträgen statt, es sei denn, Inhalte verstoßen gegen die Regeln der Community von promobil.de

Verstöße

Teilnehmer, die gegen die nachfolgenden Forums-Regeln und die generelle „Netiquette“ verstoßen, können aus der Community zeitweise oder dauerhaft ausgeschlossen werden. Teilnehmer können über den „Petzen“-Button Verstöße gegen die Regeln an die Administratoren und Moderatoren melden.

Was im Forum nicht erlaubt ist

-Rassistische, beleidigende, pornografische und/oder angreifende Postings gegenüber Personen, Län dern und/oder Religionen

-Reallife-Bedrohungen

-übermäßige Benutzung von Schimpfwörtern, GROSSBUCHSTABEN und generell Verstöße gegen die Netiquette

-Spam: Insbesondere Off-Topic-Postings, Posten derselben Nachricht in mehreren Threads, Eröff nen mehrerer Threads mit dem gleichen Inhalt, etc.

-Bumpen: Unnötiges Posten von Beiträgen in einem Thema, um dieses in der Forenübersicht wieder an die oberste Stelle zu befördern.

II. Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele

Die nachfolgenden Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele gelten, soweit sich nicht aus den besonderen, auf das jeweilige Gewinnspiel bezogenen, Teilnahmebedingungen etwas anderes ergibt:

1. Technische Voraussetzung für die Teilnahme an der Online-Verlosung ist ein marktüblicher und aktuel ler Internetbrowser. Um alle Funktionen nutzen zu können, müssen Java Script und Cookies aktiviert sein.

2. Teilnahmeberechtigt sind Personen, die über einen Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder in der Schweiz verfügen. Der Anbieter ist berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den teilnahmeberechtig ten Personenkreis weiter einzuschränken (z.B. Altersbeschränkung ab 18 Jahre). Hierauf wird jeweils in den gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen werden. Mitarbeiter der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG und deren Angehörige sowie Mitarbeiter der an dem Gewinnspiel beteiligten Unternehmen und deren Angehörige sind von der Teilnahme ausgeschlossen.

3. Die Teilnahme ist kostenlos und unabhängig von jeglichem Erwerb von Waren oder der Inanspruch nahme entgeltlicher Leistungen.

4. Pro Teilnehmer ist nur eine Teilnahme an dem Gewinnspiel erlaubt. Bei mehrmaliger Teilnahme geht nur die erste in die Bewertung ein.

5. Für die Anmeldung zum Gewinnspiel ist keine Registrierung in der Community von promobil.de notwendig. Die Angabe von Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und Postadresse sind erfor derlich.

6. Jeder Teilnehmer darf sich nur einmal anmelden und muss dabei eine individuelle E-Mail-Adresse ange ben. Bei mehrmaliger Teilnahme geht nur die erste in die Bewertung ein.

7. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Teilnehmer zu disqualifizieren und von der Verlosung auszu schließen, die den Teilnahmevorgang, das System und/oder die Verlosung/Seiten manipulieren bzw. dieses versuchen und/oder gegen die Teilnahmebedingungen oder die guten Sitten verstoßen und/oder sonst in unfairer und/oder unlauterer Weise versuchen, die Verlosung zu beeinflussen. So weit nicht anders angekündigt, werden die Gewinner nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und namentlich auf unserer Gewinnerseite ausgewiesen. Zudem werden sie per E-Mail benachrichtigt. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen.

8. Jede Haftung der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG für das Bestehen der technischen Vorausset zungen der rechtzeitigen Teilnahme am Gewinnspiel oder der Versendung der Preise (ständiger Zugang zu Internetseiten, auf denen die Teilnahme möglich ist, oder Versendung der Preise durch Transportunternehmen) ist ausgeschlossen.

9. Soweit nicht anders gekennzeichnet, hat der Anbieter alle Rechte am Gewinnspiel und am Verfahren.

10. Von einer Teilnahme ausgeschlossen sind Mitarbeiter der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG, de ren beteiligten Kooperationspartner sowie deren unmittelbare Angehörige. Wird das Gewinnspiel in Kooperation mit anderen Unternehmen veranstaltet gilt dies auch entsprechend für Mitarbeiter dieses Unternehmens und deren Angehörige.

11. Die Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG ist berechtigt, Teilnehmer von dem Gewinnspiel sofort aus wichtigem Grund auszuschließen. Ein solcher liegt insbesondere bei Verstoß gegen diese Teil nahmebedingungen, bei vollendeter oder versuchter Manipulation des Gewinnspiels, versuchter Stö rung oder Beeinflussung des ordnungsgemäßen Spielablaufs sowie Bedrohung oder Belästigung von Mitarbeitern der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG oder anderer Teilnehmer vor.

12. Die Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG haftet nicht, wenn das Gewinnspiel aus technischen Grün den abgebrochen oder vorzeitig beendet werden muss, es sei denn, die vorzeitige Beendigung oder der Abbruch sind auf grobes Verschulden der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG zurück zuführen.

13. Der Teilnehmer willigt mit der Anmeldung zu diesem Gewinnspiel ein, dass sein Vor-und Nachname im Gewinnfall von der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG veröffentlicht wird.

14. Die persönlichen Daten des Teilnehmers werden zur Abwicklung des Gewinnspieles elektronisch verar beitet und gespeichert. Die im Rahmen des Gewinnspiels erfassten Daten dienen ausschließlich der Ermittlung der Gewinner und werden keiner darüber hinausgehenden Verwendung zugeführt, insbesondere nicht an Dritte übermittelt. Ausnahmen sind die Daten der Gewinner, die ausdrücklich Ihre Zustimmung hierzu gegeben haben.

15. Die Teilnehmer können ihre Zustimmung zur Verwendung ihrer persönlichen Daten jederzeit zurückzie hen und beantragen, dass ihre Daten aus der Datenbank der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG gelöscht werden.

Widerruf per mail: dse-promobil@motorpresse.de

Widerruf per Post:

Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG

Kennwort: Datenschutz promobil.de

70162 Stuttgart

16. Eine Haftung der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG für fehlerhaften Datentransport und/oder -ver lust aufgrund von fehlerhafter und/oder unvollständiger Dateneingabe seitens des Teilnehmers oder aufgrund von außerhalb des Einflussbereichs der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG lie genden Störungen beim Betrieb der Webseite oder Mailsystemen ist ausgeschlossen.

17. Nach deren Ermittlung werden die Gewinner von der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG schrift lich unter der vom Gewinnspielteilnehmer angegebenen Postanschrift benachrichtigt und auf der Webseite von promobil.de veröffentlicht.

18. Wenn sich ein Gewinner innerhalb von 21 Tagen nach Zugang der Benachrichtigung nicht meldet, bzw. eine Postzustellung nicht möglich ist und der Gewinner sich nicht meldet, verfällt dessen An spruch auf den Gewinn und der Nächstplatzierte rückt in der Reihenfolge nach.

19. Eine Barauszahlung oder ein Umtausch der Preise sowie eine Übertragung des Gewinns auf andere Personen sind nicht möglich.

20. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

II. Besonderen Nutzungsbedingungen für den Erwerb kostenpflichtiger digitaler Inhalte

1. Vertragsgegenstand

Auf promobil.de können digitale Wirtschaftsgüter wie digitale Artikel und Videodateien erworben werden. Der Vertragsgegenstand ist in diesen Fällen der Erwerb eines Nutzungsrechts an dem angebotenen Produkt.

2. Zustandekommen des Vertrags

Der Kunde kann die auf promobil.de gelisteten Produkte direkt online bestellen. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein Angebot ab, welches durch den Verlag angenommen werden kann. Erst mit Annahme des Angebotes durch den Verlag kommt ein Vertrag zustande. Beim Datendownload erfolgt die Annahme durch Bereitstellen des entsprechenden Produktes zum Download direkt nach dem Kauf auf der Bestätigungsseite. Bei den angebotenen Premium-Videos erfolgt die Annahme durch Bereitstellung des entsprechenden Videos.

3. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tage des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG, promobil.de, Leuschnerstraße 1, 70174 Stuttgart; mobile@motorpresse.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch in unser Kontaktformular auf unserer Webseite promobil.de einfügen elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 An Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG, promobil.de, Leuschnerstr. 1, 70174 Stuttgart; per E-Mail an mobile@motorpresse.de

 Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden

 Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 Name des/der Verbraucher(s)

 Anschrift des/der Verbraucher(s)

 Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 DatumDem Kunden steht ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Nähere Information hierzu unter

4. Nutzungsbedingungen für den Datendownload/Freischaltung von Videos

Kommt ein Vertrag über den Download von Produkten bzw. Freischaltung von Videos auf promobil.de zustande, so erwirbt der Kunde an diesen ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Nutzungsrecht. Dem Kunden wird kein Eigentum an den gegenständlichen Produkten verschafft.

Der Kunde darf die Inhalte der herunter geladenen Produkte nur zu privaten Zwecken oder zum eigenen Gebrauch im gesetzlich vorgesehenen Rahmen nutzen. Verwertungsrechte

(z. B.: Verbreitungen oder Vervielfältigungen) zu gewerblichen Zwecken werden nicht erteilt. Die Herstellung eines Vervielfältigungsstückes zu privaten Zwecken beschränkt sich auf den privaten Gebrauch des Kunden. Daher ist u. a. eine öffentliche Zugänglichmachung zu privaten oder gewerblichen Zwecken untersagt.

Gegenüber dem Kunden stehen alle Rechte, insbesondere solche aus dem Urheberrecht, ausschließlich dem Verlag sowie dessen Autoren und ggf. Lizenzgebern zu. Der Kunde darf die Inhalte der Produkte weder inhaltlich noch redaktionell ändern, es sei denn, dass das Gesetz eine solche Änderung erlaubt.

5. Lieferung/Download

Produkte, welche zum Download angeboten werden, stehen nach dem Erwerb des entsprechenden Nutzungsrechts dem Kunden direkt nach dem Kauf auf der Bestätigungsseite zum Daten-Download als PDF zur Verfügung, außerdem wird ein Downloadlink per E-Mail an den Kunden versendet. Videos (Einzelabruf oder Abo) werden nach Erwerb des entsprechenden Nutzungsrechts freigeschaltet. Videos im Einzelabruf sind 24 Stunden über einen per E-Mail erhaltenen Link aufrufbar. Video-Abos werden darüber hinaus im Account des Nutzers auf promobil.de hinterlegt.

6. Zahlungsbedingungen

Der Kunde kann die bestellten Produkte per PayPal bezahlen.

Besonderen Nutzungsbedingungen für das promobil Stellplatz –Radar

1. Die App Stellplatz-Radar ist eine mobile Applikation zur Stellplatzsuche, die im Apple-Store und als Android-Version bei Google Play angeboten wird. Neben den Bedingungen der Anbieter Apple und Google gelten für die Nutzung der App nachfolgende Bestimmungen. Mit der im Mai 2017 erschienenen neuen Version der App Stellplatz-Radar wird die bisher bestehende Stellplatz-App abgelöst.

2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bedingungen des jeweiligen App-Stores bleiben von diesen besonderen Nutzungsbedingungen unberührt und gelten neben diesen Nutzungsbedingungen. Bei Abweichungen in diesen besonderen Nutzungsbedingungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen App-Stores haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des App-Stores Vorrang.

3. Die Nutzung der Standardversion der App Stellplatz-Radar ist kostenfrei. Eine vorherige Registrierung ist nur erforderlich um bestimmte Funktionen wie das Melden oder Bewerten von Stellplätzen nutzen zu können

Will der Nutzer die Plus-Version nutzen, kann er durch einen In-App-Kauf ein Abonnement zum Preis von derzeit monatlich 0,99€ oder jährlich 4,99€ erwerben. Die Plus –Version ermöglicht dem Nutzer, auch eine Offline-Version der Stellplatzdatenbank zu nutzen. Außerdem ist die App für die Dauer der Laufzeit des Plus-Abonnements frei von Werbung und ermöglicht das Abspeichern von Favoriten, sowie den Zugriff auf erweiterte Suchfilter. Für Bezahlung von Buchungen kostenpflichtiger Inhalte gelten ausschließlich die Zahlungs-und Laufzeitbedingungen des jeweiligen App-Store-Anbieters (Google oder Apple), mit dem der Vertrag zustande kommt.

4. Die Motor Presse Stuttgart kann diese besonderen Nutzungsbedingungen, sowie die Datenschutzbestimmungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Die Nutzer der kostenlosen Variante, sowie Nutzer der Plus-Version werden in diesem Fall aufgefordert, die neuen Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen, die im Anmeldeprozess hinterlegt sind, zu akzeptieren. Das Akzeptieren der jeweils aktuellsten Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen ist die Voraussetzung zur Nutzung der App.

5. Für die Nutzung einiger Funktionen und zur Nutzung der Plus-Version muss der Nutzer sich anmelden. Hierzu muss er seine E-Mail-Adresse, seinen Namen und ein Passwort eingeben. Mit diesen Zugangsdaten kann er sich gleichzeitig auch auf der Plattform www.promobil.de anmelden. Bestehen bereits Zugangsdaten für promobil.de, so können diese zum Anmelden in der App genutzt werden.

6. Angemeldete Nutzer können auch Bilder, Bewertungstexte und Kommentare, sowie kurze Beschreibungstexte in der App hochladen.

7. Sofern ein Nutzer einen urheberrechtrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (Texte und/oder Fotos) in die App einstellt, räumt er der Verlagsgruppe Motor Presse Stuttgart damit unentgeltlich das Recht ein, Bild und/oder Text beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt sowohl auf den Internet-Plattformen der Verlagsgruppe als auch in gedruckter Form in den einschlägigen themenbezogenen Zeitschriften der Motor Presse Stuttgart, deren digitalen und E-Paper-Ausgaben, in mobilen Applikationen, Büchern, insbesondere im Stellplatzatlas, Datenbanken und auch auf anderen Internet-Plattformen, wie sozialen Netzwerken oder im Rahmen von Content-Sharing zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte be reitzuhalten. Eine Nutzung zu Werbezwecken findet nur nach vorheriger Rücksprache mit dem Nutzer statt, es sei denn, die Abbildung dient der redaktionellen Verlinkung oder der Bewerbung von den vorstehend erwähnten Werken, in denen der Beitrag veröffentlicht wurde.

Der Nutzer verzichtet auf das Recht auf Nennung seiner Urheberschaft bei der Beitragsveröffentlichung.

9. Der Nutzer sichert Motor Presse Stuttgart durch das Einstellen seines Beitrags zu, dass er über die vorstehend eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.

10. Der Nutzer stellt die Motor Presse Stuttgart von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Verlag aufgrund der Nutzung der vorstehend eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei der Motor Presse Stuttgart, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Er füllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

11. Diese App wird regelmäßig an neue Betriebssysteme angepasst. Nach einer entsprechenden Übergangszeit behält die Motor Presse Stuttgart sich vor, Versionen für veraltete Betriebssysteme nach eigenem Ermessen abzuschalten. Motor Presse Stuttgart bietet keine Gewähr für die dauerhafte Lauffähigkeit der App auf sämtlichen Betriebssystemen.

Stellplatz-Radar