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Umweltzonen-Rechtsstreit

Städten drohen Geldstrafen

Wegen Überschreitungen der Feinstaubgrenzwerte in zahlreichen Umweltzonen drohen vielen Städten hohe Geldstrafen Foto: ADAC

Wegen Überschreitungen der Feinstaubgrenzwerte in zahlreichen Umweltzonen drohen vielen Städten hohe Geldstrafen.

Falls es zu einem Umweltzonen-Rechtsstreit mit der Europäischen Union kommt und der Europäische Gerichtshof ein Urteil gegen Deutschland fällt, drohen vielen Städten – und damit den Steuerzahlern – empfindliche Strafzahlungen.

Im Gespräch sind nach ADAC-Informationen Strafen von rund 100.000 Euro pro Überschreitungstag. Laut EU-Luftreinhalterichtlinie dürfen die Feinstaub-Grenzwerte nur an 35 Tagen pro Jahr überschritten werden.

In fast 60 deutschen Städten wurden in den vergangenen Jahren Umweltzonen errichtet. Diese hätten laut ADAC den Kommunen lediglich einen riesigen  Verwaltungsaufwand beschert und vielen Autofahrern existenzielle Nachteile gebracht.

Mittlerweile haben Untersuchungen der Feinstaubwerte gezeigt, dass der von den Umweltzonen-Befürwortern erhoffte Luftverbesserungs-Effekt nicht eingetreten ist.

Anstatt auf dem weiteren Ausbau von Umweltzonen zu beharren, sollten nach Ansicht des ADAC gezielt alternative Antriebe gefördert, schadstoffarme Motoren entwickelt, der Öffentliche Personennahverkehr ausgebaut und Grüne Wellen sowie andere intelligente Verkehrsleitsysteme eingerichtet werden.

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