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  1. #41
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    Standard AW: Reisemobile über 3,5 t sind LKW?

    Zitat Zitat von MobilLoewe Beitrag anzeigen

    Zum letzten Mal, das Überholverbot und andere Schilder mit dem Piktogramm Lkw gelten in Deutschland auch für Reisemobile über 3,5 Tonnen.
    Es sei denn ein OLG käme zu einer anderen Auffassung, oder es klagt ein Betroffener vor dem Europäischen Gerichtshof weil man ihn in Deutschland benachteiligt.

  2. #42
    Kennt sich schon aus   Avatar von sanddorn
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    Standard AW: Reisemobile über 3,5 t sind LKW?

    Zitat Zitat von MobilLoewe Beitrag anzeigen
    Zum letzten Mal, das Überholverbot und andere Schilder mit dem Piktogramm Lkw gelten in Deutschland auch für Reisemobile über 3,5 Tonnen.
    Moin Bernd,

    dass das Piktogramm Fahrzeuge über 3.5t (u.a. auch Reisemobile trifft) steht ausser Frage. Die Frage, die du auch bislang nicht beantwortet hast, ist, warum ein Wohnmobil kein Fahrzeug zur Personenbeförderung (aka PKW) ist. Diese wird auch nicht von der STVO beantwortet.

    Ist das Auslegungssache des Verkehrsrichters? Oder gilt möglicherweise doch die Typklasse? Wo ist der gesetzlich geregelt?

    Viele Grüße,
    Nils

  3. #43
    Kennt sich schon aus   Avatar von sanddorn
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    Standard AW: Reisemobile über 3,5 t sind LKW?

    Zitat Zitat von willy13 Beitrag anzeigen
    Sachlage ist, ein Wohnmobil ist ein Fahrzeug der Klasse M1, die 1 Bedeutet ein Sonderfahrzeug in unserem Fall ein Wohnmobil. für diese Fahrzeuge hat mal der BayLanG. erkannt, das diese Fahrzeuge über 2,8To als LKW gewertet werden.
    Hallo Willy,

    danke für den entscheidenden Punkt. Es ist halt die Typ-Klasse (hier M1 - Sonderfahrzeug). Wird das Fahrzeug demnach als primär zur Personenbeförderung geeignet eingestuft, sollte ich doch zur Klasse PKW (ich kenne das Kürzel nicht) gehören und damit das Überholverbot für dieses Fahrzeug nicht gelten.

    Viele Grüße,

    Nils

  4. #44
    Kennt sich schon aus   Avatar von jojoontour
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    Standard AW: Reisemobile über 3,5 t sind LKW?

    Moin,

    so kann man noch jahrelang weiter diskutieren.
    Fakt ist das ein Wohnmobil ein Sonderfahrzeug ist, kein LKW.

    Aber das Schild mit dem besagten LKW in rot ist ein Sinnbild nicht nur für die dargestellten LKWs.
    Es gilt damit auch für andere Fahrzeuge über 3,5 to.
    Es grüßt
    JoJo

    Besonders gerne aus einem Eura Sport Alkoven Bj 2001 auf MB Sprinter

  5. #45
    Kennt sich schon aus   Avatar von Schwadi
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    Standard AW: Reisemobile über 3,5 t sind LKW?

    Mit anderen Worten: nichts genaues weiß man nicht. Alle behaupten irgendetwas, aber einen Beweis kann niemand erbringen.
    Selbst Polizeibeamte und Fahrlehrer, die ich gefragt habe haben keine Ahnung. Hier muss vermutlich wirklich erst jemand ein Grundsatzurteil sprechen, bevor hier Klarheit herrscht.
    Genau wie im Steuerrecht: totales Durcheinander in Gesetz und Verordnung und erst die Richter müssen für Klarheit sorgen weil unsere Gesetzgeber nur Unheil stiften.


    Liebe Grüße
    Günter

  6. #46
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    Standard AW: Reisemobile über 3,5 t sind LKW?

    Der besondere Witz ist das ein Krankenwagen auch ein Fahrzeug der Klasse M1 ist, aber ein Sonderfahrzeug Krankenwagen als PKW gewertet wird.

  7. #47
    Stammgast   Avatar von ThomasPr
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    Standard AW: Reisemobile über 3,5 t sind LKW?

    Hallo Günter,

    die Gesetze sind manchmal so (schlecht) gemacht, dass die Gerichte Interpretationen vornehmen (müssen) und damit das ergänzen, was im Gesetz fehlt. Insofern kann es durchaus sein, dass Du in Gesetzen vergeblich suchst. Ich hatte deshalb in Post 22 schon mal ein Beispiel für die Auslegung durch ein Gericht angeführt (wenngleich, wie von Willy angemerkt, inhaltlich nicht direkt anwendbar).

    Da aber alle von mir bislang gefundenen Quellen die gleiche Meinung vertreten, gibt es eventuell bereits eine solche Interpretation (die ich nicht gefunden habe oder noch nicht im Netz verfügbar ist), oder ich bin mir recht sicher, es wird im Klagefall ein Gericht geben, dass eine entsprechende Würdigung vornimmt.

    Deshalb betrachte ich das Verbot als für mich zutreffend.
    Viele Grüße aus München
    Thomas

  8. #48
    Stammgast   Avatar von oliwink
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    Standard AW: Reisemobile über 3,5 t sind LKW?

    Zitat Zitat von willy13 Beitrag anzeigen
    Ich habe mich 2008 mal richtig in die Sache reingekniet, es ging soweit das ich sogar einen Termin im Ministerium für Verkehr usw. bekommen habe, da dieses ja in Bonn ist habe ich diesen Termin wahrgenommen und dort ein längeres Gespräch geführt.

    Sachlage ist, ein Wohnmobil ist ein Fahrzeug der Klasse M1, die 1 Bedeutet ein Sonderfahrzeug in unserem Fall ein Wohnmobil. für diese Fahrzeuge hat mal der BayLanG. erkannt, das diese Fahrzeuge über 2,8To als LKW gewertet werden.
    Darauf beruft man sich heute wobei man von den 2,8 To abgewichen ist und diese ab 3,5to so sieht.Weiter wurde dort so gesagt man würde mal die Rechtsprechung beobachten, wenn dort andere Entscheidungen getroffen würden dann wäre die erst mal maßgebend und dann könnte sich ggf. etwas ändern
    Hallo Willy,
    hier Definitionen für die Klasse M1:
    Klasse M1:
    Fahrzeuge zur Personenbeförderung mit höchstens acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz (umgangssprachlich PKW und Wohnmobile).

    Die 1 hat nichts mit Sonderfahrzeuge zu tun.

    Gruß
    Oliver

    Gesendet von meinem ALCATEL ONE TOUCH 6030D mit Tapatalk
    Gruß,
    Gaby und Oliver
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    Allzeit gute Fahrt

  9. #49
    Stammgast   Avatar von pille62
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    Standard AW: Reisemobile über 3,5 t sind LKW?

    Es gibt Gesetze die versteht man, Beispiel In Fahrtrichtung rechts zu fahren, es gibt Gesetze die will man nicht verstehen, Beispiel zulässige Höchstgeschwindigkeit. Was nützen sinnlose Diskussionen, über Themen die von der Rechtssprechnung mehrfach bestätigt wurden. Ein solches Beispiel ist auch die HU nach 72 Monaten, ihr könnt auch darüber diskutieren, der Gesetzgeber kann es auch in das Gegenteil verändern. So wie es für Fahrzeuge über 3,5 t in der StVZO steht. Ich denke das war ein Entgegenkommen seitens des Staates. Dieser wurde wieder ausgenutzt, ergo gilt für alle die solche Fahrzeuge prüfen, darf nach 61 Monaten nur noch 12 Monate geklebt werden.

    www.wohnmobilhobby.de
    http://www.wohnmobilhobby.de -> unser Hobby mit netten Beiträgen und Fotos dargestellt

    http://www.stellplatzvideos.com -> ein Portal zur Visualisierung von Stellplätzen

  10. #50
    Kennt sich schon aus   Avatar von Schwadi
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    Standard AW: Reisemobile über 3,5 t sind LKW?

    Also mein Womo ist zur Beförderung von bis zu 5 Personen zugelassen und auch wenn ich mächtig Übergewicht habe und das für mich eine echte Last ist, bleibt mein Womo ein PKW.
    Und wenn Ihr alle hinter den Lastern hertuckert, Jungs ich werde Euch überholen 😏



    Liebe Grüße
    Günter

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